(Stand 01.02.2008)
Das Internetportal "singletanz", derzeit z.B. unter der Website http://www.singletanz.de erreichbar (nachfolgend "singletanz.de“ genannt) wird betrieben von Media Union Dienstleistungen PVÖ GmbH, Hein-Köllisch-Platz 9, 20359 Hamburg (nachfolgend als "Singletanz" bezeichnet). Singletanz bietet auf singletanz.de u.a. eine Tanzpartnersuche, ein Newssystem, eine Tanzschulsuche, ein Eventbereich und ein System für die Buchung von Tanzschulkursen an.
Durch Ihre Anmeldung und Eintragung unter singletanz.de erkennen Sie die nachfolgenden Geschäftsbedingungen (nachfolgend: "Geschäftsbedingungen") an, die für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und Singletanz gelten.
Die Geschäftsbedingung werden im Bereich News und Pressemitteilung werden außerdem durch die Veröffentlichung von Ihren Nachrichten (Texte, Bilder, Internetadressen und so weiter) anerkannt, wenn diese mit Ihrer Zustimmung durch Mitarbeiter von singletanz.de veröffentlicht werden.
Der Vertrag zwischen Ihnen und Singletanz kommt mit Ihrer Anmeldung und der Eintragung Ihrer Daten unter singletanz.de zustande. Mit der Anmeldung und Eintragung erklären Sie Ihr Einverständnis mit den Geschäftsbedingungen und erkennen an, diese gelesen und verstanden zu haben.
3.1 Singletanz betreibt die Internetplattform singletanz.de. Dabei bietet Singletanz den Nutzern der Internetplattform (nachfolgend "Nutzer") über Suchfunktionen Zugriff auf Datenbanken zu verschiedenen Themenbereichen rund um das Tanzen. Neben der Möglichkeit, einen Tanzpartner zu suchen, umfasst das Angebot auf singletanz.de insbesondere ein Buchungssystem für Tanzkurse und sonstige Leistungen der Tanzschulen (nachfolgend zusammenfassend "Tanzschulleistungen"), eine bundesweite Tanzschulsuche über PLZ und Regional-Suche sowie einen Veranstaltungskalender, der auf die verschiedenen Events der Tanzschulen hinweist.
3.2 An der auf singletanz.de angebotenen Tanzschulensuche nehmen Sie als Tanzschule kostenlos teil.
3.3 Eine kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaft ermöglicht Ihnen zusätzliche Präsentationsmöglichkeiten. So haben Sie durch die Premium-Mitgliedschaft u.a. die Möglichkeit, Ihre Tanzschule auf singletanz.de hervorgehoben, beispielsweise durch ein entsprechendes Profil von Ihrem Unternehmen oder Ihrem persönlichen Veranstaltungskalender, zu präsentieren.
3.4 Im Rahmen des Kursbuchungssystems vermittelt Singletanz Tanzschulleistungen und Mitgliedschaften in Tanzschulen an die Nutzer. Dabei tritt Singletanz lediglich als Vermittler der Verträge auf. Ein Vertragsverhältnis kommt auf Vermittlung von Singletanz ausschließlich zwischen Ihnen und dem Nutzer zustande. Das Gleiche gilt für den Kartenvertrieb für Events. Auch hier tritt Singletanz nur als Vermittler des Kaufvertrages auf; ein Vertragsverhältnis kommt ausschließlich zwischen Ihnen und dem Nutzer zustande.
3.5 Mit Ihrer Anmeldung und Eintragung bei Singletanz.de erteilen Sie Singletanz einen Vermittlungsauftrag für Ihre Tanzschulleistungen. Der Vermittlungsauftrag umfasst die Vollmacht, in Ihrem Namen auf singletanz.de mit den Nutzern Verträge über die von Ihnen angebotenen Tanzschulleistungen abzuschließen. Kommt durch die Vermittlung ein Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und einem Nutzer zustande, hat Singletanz einen Anspruch auf die unter Ziffer 6 geregelte Vermittlungsgebühr.
3.6 Sie erteilen Singletanz mit dem Vermittlungsauftrag gleichzeitig die Einziehungsermächtigung und Geldempfangsbevollmächtigung für die aufgrund eines von Singletanz vermittelten und zwischen Ihnen und dem Nutzer zu Stande gekommenen Vertragsverhältnisses vom Nutzer an Sie zu zahlende Vergütung. Singletanz wird von Ihnen durch Anerkennung dieser AGB ausdrücklich dazu berechtigt, vom Nutzer das Geld einzuziehen. Singletanz stellt dem Nutzer eine Zahlungsbestätigung aus. Sie erkennen diese Bestätigung als Zahlungsbestätigung an und verpflichten sich, dem Nutzer gegenüber aufgrund dieser Zahlungsbestätigung die vertraglich geschuldeten Tanzschulleistungen zu erbringen. Singletanz wird das eingezogene Geld abzüglich der nach Ziffer 6 von Ihnen geschuldeten Vermittlungsprovision nach Erhalt an Sie unverzüglich weiterleiten.
3.7 Singletanz behält sich das Recht vor, jederzeit Änderungen an der Website, insbesondere dem Layout, dem Aufbau, den Datenbanken und deren Aufbereitung und der Struktur vorzunehmen.
Singletanz bietet Ihnen die Möglichkeit, als Tanzschule eine kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaft bei singletanz.de einzugehen. Die Premium-Mitgliedschaft bietet Ihnen zahlreiche Vorteile in der Darstellung Ihres Unternehmens und Ihrer Leistungen unter singletanz.de, sowie die Aufnahme Ihres individuellen Veranstaltungskalenders. Die Premium-Mitgliedschaft wird für die von Ihnen ausgewählte Laufzeit geschlossen und verlängert sich jeweils um die ursprüngliche Mindestvertragslaufzeit - höchstens jedoch um zwölf Monate -, soweit der Vertrag nicht schriftlich rechtzeitig gekündigt wurde. Die Kündigung muss mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Vertragslaufzeit schriftlich gegenüber Singletanz erfolgen.
5.1 Soweit Sie im Rahmen der Premium-Mitgliedschaft die Möglichkeit haben, eigene Texte, Fotos, Daten und Informationen (nachfolgend "Inhalte") auf singletanz.de zu veröffentlichen, verpflichten Sie sich, ausschließlich Inhalte einzustellen, die nicht gegen geltendes Recht und/oder Bestimmungen, Vorschriften, Verordnungen Gesetze, insbesondere Strafgesetze verstoßen. Sie verpflichten sich insbesondere, keine Inhalte einzustellen, die die Würde des Menschen verletzen und/oder Menschenrechte missachten und/oder pornografisch sind und/oder zu Verbrechen oder Rassenhass anreizen und/oder den Krieg verherrlichen und/oder Drogen und/oder Gewalt verherrlichen und/oder offensichtlich geeignet sind, Kinder und Jugendliche schwer zu gefährden und/oder gegen Wettbewerbsgesetze verstoßen.
5.2 Sie gewähren Singletanz mit der Einstellung der Inhalte das unentgeltliche, unbefristete, unwiderrufliche, räumlich nicht eingeschränkte und nicht ausschließliche Recht, einschließlich des Rechts zur Weiterlizenzierung, diese Inhalte zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen, auch gemeinsam mit oder in anderen Werken, Medien oder über andere Technologien, gleichgültig ob sie gegenwärtig schon bekannt sind, in jeglicher Form zu übernehmen.
5.3 Falls Sie selbst nicht Inhaber der Rechte an einem von Ihnen eingegebenen Inhalt sind, gewährleisten Sie, dass der Eigentümer des Inhalts sich mit der Übertragung der Rechte gemäß den vorstehenden Regelungen einverstanden erklärt hat.
5.4 Singletanz kontrolliert und überprüft Inhalte grundsätzlich nicht, behält sich jedoch das Recht vor, Inhalte zurückzuweisen, wenn sie gegen die in dieser Ziffer geregelten Grundprinzipien verstoßen oder aus anderen Gründen eine Aufnahme der Inhalte in singletanz.de für Singletanz nicht zumutbar ist.
5.5 Singletanz ist berechtigt, die von Ihnen zur Verfügung gestellten Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, insbesondere um gesetzliche Bestimmungen und oder Vorschriften und/oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen und/oder aufgrund einer von Ihnen begangenen Rechtsverletzung gegen Dritte und/oder Ansprüchen aus diesen Geschäftsbedingungen gegen Sie durchzusetzen.
5.6 Sie verpflichten sich, die durch Singletanz vermittelten Verträge mit den Nutzern ordnungsgemäß entsprechend Ihrer vertraglichen Verpflichtungen zu erfüllen und in diesem Zusammenhang die von Singletanz nach ordnungsgemäßem Eingang der Zahlung durch den Nutzer ausgestellte Zahlungsbestätigung als solche auch im Verhältnis zum Nutzer anzuerkennen.
5.7 Zur Geltendmachung der nach 3.6 von Singletanz einzuziehenden Vergütung stellen Sie Singletanz auf entsprechende schriftliche Anforderung bei Bedarf (etwa bei Bestreiten der Inanspruchnahme von abzurechnenden Leistungen durch den Nutzer) schriftliche Nachweise über die Inanspruchnahme der von Ihnen angebotenen Leistung durch den Nutzer zur Verfügung. Zu diesem Zweck haben Sie entsprechende schriftliche Nachweise über die Inanspruchnahme Ihrer Leistungen durch die Nutzer zu führen und diese mindestens fünf Jahre aufzubewahren.
5.8 In allen Textbereichen ist es untersagt Links zu anderen Internetseiten, E-Mail-Adressen oder Werbung zu veröffentlichen. Bei Zuwiderhandlungen wird im Einzelfall eine Lösch- und Bearbeitungsgebühr von 99 Euro berechnet. Im Wiederholungsfall kann ohne weitere Mahnung eine fristlose Kündigung ausgesprochen werden.
6.1 Alle Tanzschulen sind in der Tanzschulsuche auf singletanz.de als Standard Profil kostenlos vertreten.
6.2 Zusatzleistungen, Mitgliedschaften, redaktionelle Zugänge, Angebote und Rabatte entnehmen Sie bitte der aktuellen Preisliste. Die Preisliste wird zwei Mal im Jahr zum 02. Januar und zum 01. August neu herausgegeben.
Die Preisliste finden Sie im Internet unter http://www.singletanz.de/pdf/preisliste-tanzschulen.pdf.
Sie können diese aber auch gerne bei uns anfordern und wir lassen Ihnen die Preisliste umgehend zukommen.
6.3 Für eine Premium-Mitgliedschaft und für die Vermittlung von Tanzkursen ist an Singletanz jeweils eine pauschale Vermittlungsgebühr zu zahlen.
6.3 Sie haben die Möglichkeit in Ihrem Tanzschulprofil ein Online-Kontaktformular für Internetnutzer zu aktivieren, damit Kunden mit Ihrer Tanzschule auch außerhalb Ihrer Öffnungszeiten in Kontakt treten können. Singletanz ist für den Inhalt und die Richtigkeit der angegebenen Daten aus dem online Formular nicht verantwortlich. Singletanz übermittelt die vom Internetnutzer eingetragene Daten via E-Mail an die Tanzschule.
6.4 Die Vermittlungsgebühr entsteht mit Abschluss eines Vertrages zwischen Nutzer und Tanzschule. Ein nachträglicher Rücktritt und/oder eine Anfechtung des Vertrages durch den Nutzer lassen den Anspruch auf die Vermittlungsgebühr unberührt. Ebenso hat eine parallele anderweitige Buchung der Tanzschulleistungen durch den Nutzer keine Auswirkungen auf das Entstehen der Vermittlungsgebühr. Lediglich für den Fall, dass der Nutzer innerhalb eines Zeitraums vom Vertragsschluss bis zur ersten Inanspruchnahme der vertragsgegenständlichen Leistung, in der Regel der ersten Tanzstunde, von Ihnen aus seinem Vertrag entlassen wird, entfällt die Vermittlungsgebühr. In diesem Fall haben Sie an Singletanz für die im Rahmen der Vertragsvermittlung entstandenen Auslagen eine einmalige Verwaltungsgebühr in Höhe von EUR 5,00 zu zahlen. Den Rücktritt haben Sie Singletanz unverzüglich anzuzeigen.
6.5 Die Rechnungsstellung für die Vermittlungsgebühr erfolgt jeweils am Monatsende, der Rechnungsbetrag wird 10 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
6.6 Für die Premium-Mitgliedschaft fallen Zusatzgebühren an die Sie der Preisliste entnehmen könne (Punkt 6.2) Die Preise gelten jeweils zzgl. MwSt. Die Monatsbeträge werden jeweils 3 Monate im Voraus nach Vertragsschluss von Ihrem Konto abgebucht. Zu diesem Zweck erklären Sie mit Ihrer Anmeldung für die Premium-Mitgliedschaft und der Angabe der entsprechenden Bankverbindung:
"Mit meinem Einverständnis zum Lastschriftverfahren ermächtige ich Singletanz, den Rechnungsbetrag für meine Premium-Mitgliedschaft von einem von mir angegebenen Konto einzuziehen. Gleichwohl weise ich hiermit mein bezogenes Kreditinstitut unwiderruflich an, bei Nichteinlösung der Lastschrift oder bei Widerspruch Singletanz auf Anforderung meinen vollständigen Namen und meine vollständige Anschrift mitzuteilen, damit Ansprüche gegen mich geltend gemacht werden können".
Für Lastschriften, die aus von Ihnen zu vertretenden Gründen zurückgereicht werden, haben Sie die dadurch anfallenden Kosten zu erstatten, mindestens aber die sich hierfür aus der Preisliste (Punkt 6.2) ergebende Pauschalgebühr, es sei denn, Sie weisen einen geringeren Schaden nach.
6.7 Der redaktionelle Newsbereich für Nachrichten und Pressemitteilungen ist kostenlos. Für eine nachträgliche Änderung, oder eine komplette Löschung von Berichten, Pressemitteilungen oder Nachrichten wird eine Gebühr berechnet, wie sie in der aktuellen Preisliste aufgeführt wird. Das Gleiche gilt für das Austauschen oder das Löschen von Bildmaterial.
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zurückbehaltungsrechte können nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis geltend gemacht werden.
8.1 Die Vertragsparteien sind bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt.
8.2 Ein wichtiger Grund, der Singletanz zur fristlosen Kündigung berechtigt, liegt insbesondere vor, wenn Sie
a) für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung des Beitrages für die Premium-Mitgliedschaft und/oder fälligen Vermittlungsgebühren bzw. eines überwiegenden Teils hiervon in Rückstand sind oder über mehrere Monate, mit der Bezahlung der geschuldeten Entgelte in Höhe eines nicht unerheblichen Betrages in Rückstand sind und/oder
b) nach Vertragsbeginn Umstände bekannt werden, die zu erheblichen Zweifeln an Ihrer Kreditwürdigkeit und Zahlungsfähigkeit führen und/oder
c) Ihre Zahlungsunfähigkeit oder Kreditunwürdigkeit feststeht, weil z. B. ein Insolvenzverfahren über sein Vermögen eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt worden ist oder Sie die eidesstattliche Versicherung i.S.d. § 807 ZPO während der Vertragslaufzeit abgeben.
d) sich in abfälliger Weise über singletanz äußern und/oder singletanz verunglimpfen.
8.3 Kündigt Singletanz das Vertragsverhältnis aus wichtigem, von Ihnen zu vertretendem Grund fristlos, haben Sie Singletanz den entstandenen Schaden zu ersetzen.
8.4 Bei begründetem Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung von singletanz.de oder einer wesentlichen Verletzung vertraglicher Pflichten ist Singletanz berechtigt, Ihren Zugang zu und Ihre Teilnahme an singletanz.de bis zu einer endgültigen Aufklärung des Sachverhalts zu sperren. Bei besonders schwerwiegenden Verstößen, die ein Festhalten am Vertrag für Singletanz unzumutbar machen, ist Singletanz ebenfalls berechtigt, gemäß vorstehender Ziffer 8.1 das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
9.1 Singletanz haftet unbeschränkt für durch Singletanz, ihre Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
9.2 Für sonstige Schäden haftet Singletanz nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalspflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Leistungen typisch und vorhersehbar sind. Eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Eine über das Vorstehende hinausgehende Haftung von Singletanz ist ausgeschlossen.
9.3 Für weitere Folgen aufgrund von Störungen und Beschränkungen des Betriebes von singletanz.de haftet Singletanz nicht, sofern sie unabwendbar (z. B. höhere Gewalt durch Anordnungen von Behörden, innere Unruhen, Flugzeugentführungen, Kriege, Terroranschläge, Feuer, Überschwemmungen, Stromausfälle, Unfälle, Streiks, Aussperrungen oder andere Arbeitskampfmaßnahmen) sind. Wenn die Umstände länger als 14 Tage andauern, haben Sie ein außerordentliches Kündigungsrecht.
9.4 Für die Ihnen zur Anmeldung bei singletanz.de überlassene Bezeichnung für Ihren Account und ein entsprechendes Passwort, welches Ihnen zugeteilt wird, sind Sie allein verantwortlich. Sie haben sicherzustellen, dass Ihr Account und Passwort keinem Dritten zugänglich gemacht werden. Für alle Handlungen, die unter Verwendung Ihres Passwortes oder Ihres Accounts vorgenommen werden, tragen Sie die alleinige Verantwortung. Sie sind verpflichtet, Singletanz unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung Ihres Passwortes oder Accounts zu unterrichten. Für Schäden, die sich aus einem Verstoß gegen die vorgenannten Verpflichtungen ergeben, schließt Singletanz jegliche Haftung aus.
10.1. Sie garantieren Singletanz i.S.d. § 443 BGB, dass die von ihnen gelieferten Inhalte frei von Rechten Dritter sind und ihre vertragsgemäße Nutzung nicht in Patente, Lizenzen, Urheberrechte oder sonstige Schutzrechte Dritter eingreift. Weiter garantieren Sie Singletanz, dass Sie durch keine anderweitigen Bindungen gehindert sind, Singletanz einen Auftrag gemäß dieser Geschäftsbedingungen zu erteilen.
10.2 Sie stellen Singletanz von allen Forderungen und Ansprüchen Dritter frei und werden Singletanz gegen alle Ansprüche Dritter verteidigen, die diese aufgrund einer Schutzrechtsverletzung gegen Singletanz geltend machen. Sie erstatten Singletanz alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstigen Schäden. Ansprüche nach dieser Vorschrift verjähren innerhalb von 30 Jahren.
10.3 Sie sind verpflichtet, Singletanz unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn gegen Sie Ansprüche wegen Verletzung von Schutzrechten Dritter im Zusammenhang mit dem Vertragsgegenstand geltend gemacht werden.
11.1 Singletanz hat das Recht alle, oder einzelne Tanzschulen durch unterschiedlichste Vermarktungsmethode zu bewerben und zu vermarkten.
11.2 Singletanz kann alle, oder einzelne Tanzschulen im Internet bei Suchmaschienen, wie z.B. "Google.de", oder bei Online-Landkarten Anbietern wie z.B. "Google Maps" registrieren und dabei mit der URL (Internetadresse) auf das Online-Tanzschulprofil bei Singletanz.de verweisen.
12.1 Ihre Allgemeine Geschäfts- oder Vertragsbedingungen werden selbst dann nicht Bestandteil und Inhalt des Vertrages, wenn Sie sie regelmäßig auch für ähnliche Vertragsverhältnisse verwenden. Mit Anmeldung und Eintragung verzichten Sie ausdrücklich gegenüber Singletanz auf eine Geltung Ihrer Geschäftsbedingungen; Singletanz nimmt diesen Verzicht an.
12.2 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages gültig. Die Vertragspartner vereinbaren, die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, welche wirtschaftlich der Zielsetzung der Vertragspartner am besten entspricht. Das Gleiche gilt im Falle einer Lücke des Vertrages.
12.3 Im kaufmännischen Verkehr vereinbaren die Parteien, dass für sämtliche im Rahmen der Durchführung dieses Vertrages entstehenden Streitigkeiten ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von Singletanz ist. Der Sitz von Singletanz ist auch im nichtkaufmännischen Verkehr Gerichtsstand, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsabschluss Ihren Sitz aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Dies gilt auch für den Fall, dass Ihr Sitz im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
12.4 Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.